Nutzungsbedingungen
Frame plus
Firmenname: FramePlus Display Inc.
Adresse: 26 TENDERFOOT IRVINE CA USA 92602-0845
Geschäftsführer/CEO: XINYU XU
Handelsregisternummer: 6252929
Umsatzsteuer-ID / Steuernummer: Nicht zutreffend (US-amerikanisches Unternehmen, keine EU-Umsatzsteuerregistrierung)
Telefon: +1 (840)242 9099
E-Mail: info@frame-plus.com
Web: www.frame-plus.de
Allgemeine Geschäftsbedingungen
FramePlus Display Inc.
§1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für Verträge,
die mit Unternehmern und Geschäftskunden (nachfolgend "Käufer" oder "Sie")
geschlossen werden, die von FramePlus Display Inc. angebotene Produkte für
Zwecke ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit oder im
Rahmen ihrer öffentlichen oder amtlichen Aufgaben bestellen.
(2) Diese Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäftsbeziehungen,
selbst wenn sie nicht erneut ausdrücklich vereinbart werden. Abweichende oder
ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers werden hiermit ausdrücklich
abgelehnt; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir ihnen ausdrücklich
schriftlich zustimmen.
§2 Vertragsschluss
(1) Die Präsentation der Produkte in unserem Online-Shop stellt kein rechtlich
bindendes Angebot dar, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog.
(2) Ein verbindliches Angebot erfolgt durch Klicken des dafür vorgesehenen
Bestellbuttons auf unserer Website. Ein Vertrag kommt erst mit unserer Annahme
zustande. Automatisierte Bestellbestätigungen stellen keine Annahme dar.
(3) Die Annahme erfolgt ausschließlich durch Übersendung einer förmlichen
Auftragsbestätigung per E-Mail oder schriftlich. Der Käufer ist verpflichtet,
die Auftragsbestätigung unverzüglich nach Erhalt zu prüfen und etwaige
Abweichungen unverzüglich mitzuteilen.
(4) Alternativ können wir auf eine Anfrage per Telefon, E-Mail oder schriftlich
ein verbindliches Angebot unterbreiten. Ein Vertrag kommt dann durch die
schriftliche Annahme des Käufers zustande, gefolgt von unserer Auftragsbestätigung.
(5) Nachträgliche Vertragsänderungen müssen durch eine neue Auftragsbestätigung
bestätigt werden, um wirksam zu werden.
(6) Verträge können in englischer oder deutscher Sprache geschlossen werden.
§3 Leistung
(1) FramePlus-Produkte sind modulare Displaysysteme. Spezifische
Leistungsverpflichtungen ergeben sich aus der einzelnen Bestellung.
(2) Von uns produzierte Druckerzeugnisse sind wiederverwendbar, wenn sie gemäß
der anwendbaren Produktbeschreibung behandelt werden.
(3) Abweichungen in Struktur, Farbe und/oder Helligkeit gegenüber früheren
Bestellungen sind zulässig, soweit sie in den verwendeten Materialien begründet,
handelsüblich und technisch unvermeidbar sind.
(4) Unsere Druckerzeugnisse sind speziell für die Verwendung mit FramePlus-Systemrahmen
konzipiert und möglicherweise nicht mit Rahmensystemen Dritter kompatibel.
§4 Mitwirkungspflicht bei Druckaufträgen
(1) Der Käufer ist verpflichtet, alle notwendigen Informationen für die Erstellung
der in den modularen Systemen verwendeten Drucke bereitzustellen.
(2) Die Übermittlung der folgenden Punkte stellt eine Druckfreigabe ohne weitere
Bestätigung dar:
- Bestellnummer
- Name des Käufers und Kundennummer
- Druckdateien im PDF-, JPG- oder TIFF-Format, einschließlich Zuordnung zu
Positionen in der Auftragsbestätigung, Skalierungsinformationen und Hinweise
zu Sonderfarben
- Gegebenenfalls Informationen zu Motiven, die sich über mehrere Rahmen erstrecken,
einschließlich einer beschrifteten Vorschau-Datei
§5 Lieferbedingungen
(1) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung auf Kosten und Gefahr
des Käufers, auch wenn wir die Versandkosten tragen. Anfallende Zölle trägt der
Käufer.
(2) Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung unsere Geschäftsräume
verlässt oder dem Spediteur übergeben wird. Wir haften nicht für Schäden oder
Verluste, die nach dem Gefahrübergang eintreten.
(3) Wir können auf Kosten des Käufers eine Transportversicherung abschließen,
sind hierzu jedoch nicht verpflichtet.
(4) Sofern wir freiwillig bei der Zollabfertigung unterstützen, übernehmen wir
hierfür keine Haftung. Die Abfertigung erfolgt durch einen externen Zolldienstleister.
§6 Lieferzeit
(1) Lieferfristen beginnen frühestens mit dem Versand der Auftragsbestätigung.
(2) Bei Druckaufträgen beginnt die Lieferfrist erst, wenn alle erforderlichen
Druckinformationen gemäß §4 eingegangen sind.
(3) Im Falle von Vertragsänderungen gilt das in der neuen Auftragsbestätigung
angegebene Lieferdatum. Mündliche Lieferzusagen sind nicht verbindlich.
(4) Ist die Leistung aufgrund höherer Gewalt — einschließlich, aber nicht beschränkt
auf Transportstörungen, Verzögerungen in der Lieferkette oder Rohstoffknappheit —
vorübergehend unmöglich oder erheblich erschwert, verlängert sich die Lieferfrist
entsprechend.
§7 Zahlung
(1) Verfügbare Zahlungsoptionen sind Kreditkarte, PayPal und Vorkasse. Weitere
Zahlungsmethoden können an der Kasse angeboten werden, vorbehaltlich der
Berechtigung.
(2) Rechnungen sind bei Erhalt fällig, sofern nicht schriftlich anders vereinbart.
(3) Bei Zahlungsverzug behalten wir uns das Recht vor, gesetzliche Verzugszinsen
zu berechnen und weitere Lieferungen auszusetzen, bis offene Beträge beglichen sind.
§8 Eigentumsvorbehalt
(1) Alle gelieferten Waren bleiben Eigentum der FramePlus Display Inc. bis zur
vollständigen Bezahlung.
(2) Das Eigentum bleibt vorbehalten, bis alle Forderungen aus der laufenden
Geschäftsbeziehung vollständig beglichen sind.
(3) Vorbehaltsware ist pfleglich zu behandeln. Vor Eigentumsübergang ist eine
Verpfändung oder Sicherungsübereignung der Ware nicht gestattet.
(4) Der Käufer darf die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterveräußern.
Forderungen aus einem solchen Weiterverkauf werden uns im Voraus bis zur Höhe
des Rechnungsbetrages abgetreten, und wir nehmen diese Abtretung an.
§9 Gewährleistung
(1) Der Käufer hat die gelieferte Ware unverzüglich nach Erhalt auf Vollständigkeit,
offensichtliche Mängel, Beschädigungen und korrekte Mengen zu prüfen. Beanstandungen
müssen innerhalb einer Woche nach Lieferung erfolgen. Versteckte Mängel müssen
unverzüglich nach Entdeckung gemeldet werden.
(2) Im Falle eines Mangels werden wir nach unserer Wahl Nachbesserung oder
Ersatzlieferung leisten. Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, kann der Käufer
eine Minderung des Kaufpreises verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
(3) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Lieferdatum.
(4) Sofern nicht anders angegeben, sind Druckerzeugnisse von zusätzlichen
Garantien ausgeschlossen.
§10 Haftung
(1) Wir haften vollumfänglich für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit und Ansprüche
nach dem anwendbaren Produkthaftungsgesetz. Wir haften auch für Schäden aus der
Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die durch leichte
Fahrlässigkeit verursacht wurden.
(2) In allen anderen Fällen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit auf die
Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) beschränkt und
in solchen Fällen auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
§11 Online-Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS)
bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr/
Unsere Kontakt-E-Mail: info@frame-plus.com
Wir sind nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle
teilzunehmen.
§12 Schlussbestimmungen
(1) Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein
oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.
(2) Alle Verträge unterliegen den Gesetzen des Staates Kalifornien, USA.
Das UN-Kaufrecht (CISG) ist ausgeschlossen.
(3) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist, soweit gesetzlich zulässig,
Irvine, Kalifornien, USA.
(4) Erfüllungsort ist Irvine, Kalifornien, USA.

